Herbern. Auf die so genannten Ewigkeitslasten, die durch Bergsenkungen beim Kohlabbau entstehen, konzentrieren sich immer mehr die Gegner und Kritiker der Bergbauplanungen. Auch die Politiker haben sich mittlerweile dieses Themas angenommen.
Auf dem Hof Reimann in Herbern-Forsthövel diskutierten jetzt auf Einladung der Bergbaugegner der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Jostmeier mit der stellvertretenden Landrätin Anne Dabbelt aus Ascheberg über die Folgen dieses Projektes. Gleich zu Beginn kam die Sprache auf die Existenzängste der Landwirte in der Region durch die zu erwartenden Bergsenkungen.
Aber auch die Region werde erheblichen Schaden nehmen. Beispielsweise werde der sanfte Tourismus, den hier Naherholungssuchende aus dem nördlichem Ruhrgebiet noch fänden, empfindlich gestört. Vor allem die immer noch ungeklärten Haftungsfragen für Folgeschäden und die Ewigkeitslasten bereitet den Anwohnern und Landwirten Sorgen. Jostmeier berichtete, dass schon jetzt 200 Mio. Euro pro Jahr an Kosten hierfür in NRW anfallen. Weil die DSK einen privaten Betreiber für den Abbau sucht, könne sich die DSK dann nach Bergrecht der Verantwortung für die Folgekosten entziehen. Diese Haftungsfragen, auch im Falle einer Insolvenz des Betreibers, müssen zuvor rechtlich unzweifelhaft geklärt sein, bevor die Planungen weitergehen, sagte der Abgeordnete.
Die münsterländischen CDU-Landtagsabgeordneten wenden sich nach Jostmeiers Worten gegen eine weitere Bergbau-Nordwanderung: Wir werden alles tun, um eine weitere Nordwanderung zu verhindern. Vor allem dürfen keinerlei staatliche Subventionen damit verbunden sein. Allerdings werde das nicht einfach, da das Bergrecht als Bundesrecht über dem Planungsrecht des Landes stehe.
Quelle: Westfälische Nachrichten
