Vergangene Woche war eine Delegation aus der Ukraine, bestehend aus Vertretern verschiedener staatlicher Ebenen, der Zivilgesellschaft und den Medien, unter der Leitung von Dr. Joachim Musholt als Geschäftsführer Arbeitskreis Ostviertel e.V. des Bürgerhaus Bennohaus in Münster zu Gast in Deutschland.
Vor dem Hintergrund der Krise in der Ostukraine und dem durch die Minsker-Vereinbarung vom 12. Februar 2015 angestoßenen Prozess der Dezentralisierung, war der wesentliche Anlass der Reise das föderale System der Bundesrepublik Deutschland genauer kennenzulernen. Zu diesem Zweck standen unter anderem Gespräche mit Ulrich Schambert, Präsident des Landgerichts in Münster, und Detlef Plätzer, Leiter des Dezernates für kommunale Aufsicht der Bezirksregierung Münster, auf dem Programm.
Im Düsseldorfer Landesparlament nahmen die ukrainischen Gäste unter der Leitung von Werner Jostmeier MdL an einem Informationsgespräch mit nordrhein-westfälischen Landespolitikern teil. Auf reges Interesse stießen hier vor allem die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie die Aufteilung der Steuereinnahmen auf die einzelnen staatlichen Ebenen.
Noch am selben Tag reiste die Gruppe weiter nach Rheinland-Pfalz, wo am Donnerstag noch Gespräche in der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) und dem Ministerium des Innern und für Infrastruktur anstanden.
